Stadt Bochum unterschlägt Abschiebungen von 19 Albaner*innen in offiziellen Statistiken

Im Mai 2018 wurden aus Bochum 19 Albaner*innen aus Bochum abgeschoben. Dies ging aus einem Bericht der WAZ hervor, in dem auch der Stadtsprecher Thomas Sprenger die Abschiebungen und den dazugehörigen Polizeieinsatz bestätigte. Wir hatten bereits in einem kurzen Statement auf den Fall hingewiesen und die Abschiebung aufs Schärfste kritisiert.

Laut unseren Informationen waren es vor allem Familien, die abgeschoben wurden. Unter den 19 abgeschobenen Menschen waren neun minderjährige Personen. Acht von ihnen sollen im Kleinkindalter gewesen sein. Unter den abgeschobenen Menschen waren also nicht nur in Deutschland geborene Kinder, sondern zudem auch eine Mutter, die sich zur Zeit der Abschiebung in therapeutischer Behandlung befunden hat. Sie hatte außerdem einen Ausbildungsplatz in der Pflege, den sie eigentlich im August dieses Jahres antreten wollte. Dass die Abschiebung der 19 Personen stattgefunden hat, ist somit hinreichlich bewiesen.

Umso mehr verwundert es, dass die Abschiebungen in den offiziellen Zahlen der Stadt Bochum nicht auftauchen: In den Statistiken der Stadt Bochum aus dem Sozialauschuss werden für den Mai 2018 lediglich 3 Abschiebungen aufgeführt (siehe S. 6 „Abgangsgründe“). Auf eine mündliche Nachfrage der Linksfraktion konnte Sozialdezernentin Britta Anger die Diskrepanz nicht erklären. Die Linksfraktion hat zudem eine Anfrage zur Aufklärung der Abschiebung gestellt.

Wir fragen uns, wie es zu so einem Fehler in den Statistiken kommen kann. Seit Jahren verfolgen wir aufmerksam die Zahlen der Abschiebungen in Bochum und sind bisher immer davon ausgegangen, dass die offiziellen Angaben der Stadt Bochum zu abgeschobenen Personen stimmen. Wir fordern eine schnellstmögliche Aufklärung zum Fall der 19 abgeschobenen Personen aus Bochum und bleiben dabei: Wir fordern eine Bleiberecht für alle Menschen, die in Bochum wohnen!

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